Allgemeine Geschäftsbedingungen und Haftungsausschluss für die Nutzung des Angebots von www.lehrberuf.info

1. Allgemeines

Die Nutzung dieser Lehrstellenplattform ist für Lehrstellensuchende und Lehrstellenanbieter (Lehrstelleneintrag) kostenlos. Für Lehrstellenanbieter gibt es keine Bindefrist, Kündigungsfrist oder Kündigungsnotwendigkeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert und gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Betreiber der Webseite www.lehrberuf.info (im Folgenden "Lehrberuf.info" genannt) und seinem Vertragspartner. Sollten sie ausnahmsweise auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des KSCHG zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht zwingenden Bestimmungen widersprechen.

Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen Lehrberuf.info und dem Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des Werbeauftrages oder Kooperationsvertrages und diesen AGB.

Mit der erstmaligen Registrierung bzw. mit dem Lehrstelleneintrag bestätigt der Lehrstellenanbieter, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben und deren Inhalt verbindlich zu akzeptieren. Etwaige AGB von Kunden, Lehrstellenanbieter, etc. gelten nicht als vereinbart und sind daher unwirksam, soweit Lehrberuf.info nicht ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.

Mündliche Absprachen, Zusatzvereinbarungen und Auskünfte entfalten nur rechtliche Wirkungen, soweit sie von Lehrberuf.info schriftlich bestätigt werden.

Die über Lehrberuf.info abrufbaren Informationen werden grundsätzlich von Dritten beigebracht und stellen in keinem Fall Angebote von Lehrberuf.info dar. Ein allfälliger Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem jeweiligen Lehrstellenanbieter, Anzeigenkunden und dem entsprechenden Interessenten zustande.

Lehrberuf.info ist in diesem Sinn weder Stellvertreter noch Beauftragter eines Kunden und übernimmt keinerlei Haftung für Richtigkeit bzw. Rechtmäßigkeit der veröffentlichten Angaben.

Jeder User erklärt verbindlich, die über Lehrberuf.info zugänglichen Informationen und Daten nicht in wettbewerbswidriger Weise zu eigenen gewerblichen Zwecken zu missbrauchen, insbesondere sie zur Bereitstellung dem Angebot von Lehrberuf.info vergleichbarer Dienste zu verwenden.

Mit der Nutzung der Seite bestätigt der User, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben
und deren Inhalt als verbindlich zu akzeptieren.

2. Haftungsausschluss

Lehrberuf.info und ihre Subpages enthalten auch Links zu anderen Websites, deren Content nicht Lehrberuf.info zuzurechnen ist und weder in inhaltlicher noch technischer Hinsicht laufend überprüft werden kann. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und jegliche Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet ausschließlich der Anbieter der Site, auf die erkennbar verwiesen wurde.

3. Registrierung / Passwort

Zur eigenständigen Schaltung, Bearbeitung und Verwaltung von Lehrstelleneinträgen und Inseraten auf Lehrberuf.info sind prinzipiell ein Benutzername und ein Passwort erforderlich, welche im Rahmen der Registrierung oder eines Vertragsabschlusses (z.B. Werbung) mit Lehrberuf.info selbst gewählt werden.

Der registrierte User, Lehrstellenanbieter, Werbekunde oder Kooperationspartner hat seine Login-Daten, die den Zugang zu seinem Online-Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen.

Lehrberuf.info übernimmt keinerlei Verantwortung für missbräuchliche Verwendung dieser Kundendaten. Solange Lehrberuf.info keine Kenntnis von erfolgten oder drohenden Missbräuchen erlangt, wird dem User, Lehrstellenanbieter, Werbekunden oder Kooperationspartner jeder Zugriff auf seinen Account bzw. jede damit zusammenhängende Verfügung oder Inanspruchnahme von Leistungen ohne weiteres zugerechnet und haftet dieser uneingeschränkt für die Verwendung seiner Login-Daten durch Dritte. Dem User, Lehrstellenanbieter, Werbekunden oder Kooperationspartner obliegt daher die unverzügliche Mitteilung derartiger Vorfälle an die unter "Kontakt" näher bezeichneten Stellen. Lehrberuf.info ist zur Führung von Protokollen der IP-Adressen berechtigt.

4. Buchung von Werbeanzeigen

Gebuchte Inserate (Profilseite, Videopräsentation, etc.) können entweder selbstständig online gestaltet und aufgegeben oder auf Kundenwunsch von Lehrberuf.info erstellt werden. Die Werbeanzeige wird für den konkret vereinbarten Zeitraum online gehalten und danach automatisch deaktiviert, sofern keine Verlängerung erfolgt.

Lehrberuf.info behält sich jedoch vor, die Annahme von Werbeaufträgen in Einzelfällen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. unter besonderen Umständen, insbesondere bei nachträglich bekannt gewordenen rechtlichen Komplikationen, deren weitere Erfüllung einzustellen.

Der Erwerb eines Leistungspakets (z.B. Werbeanzeige) berechtigt stets nur den konkret bestimmten Kunden/Auftraggeber zur Insertion, jegliche Überlassung zugunsten Dritter bzw. Inanspruchnahme vertraglicher Leistungen durch diese ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Lehrberuf.info ausgeschlossen.

Ab Aktivierung der Anzeige obliegt bis zum Ablauf des gebuchten Zeitraums dem Auftraggeber die Wartung seiner veröffentlichten Informationen hinsichtlich deren Aktualität und aus faktischen oder rechtlichen Gründen gegebenenfalls erforderlicher Modifikationen.

Soweit keine Online-Direkteingabe möglich ist, hat der Auftraggeber das für die Veröffentlichung erforderliche Material (Text, Video, Fotos, Ton, etc.) rechtzeitig, vollständig und in einwandfreiem Zustand schriftlich an Lehrberuf.info zu übermitteln.
Kosten, die Lehrberuf.info durch vom Kunden gewünschte erhebliche Änderung der ursprünglich vereinbarten Ausführung oder beigestellter Daten jeglicher Art entstehen, werden dem Auftraggeber entsprechend verrechnet.

Lehrberuf.info ist berechtigt, jederzeit auch ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber Einschaltungen bei Bedarf gem. Mediengesetz zu kennzeichnen. Die Entscheidung über Notwendigkeit und Art der Kennzeichnung liegt ausschließlich bei Lehrberuf.info. Soll sie in Zweifelsfällen auf unbedingten Wunsch des Auftraggebers unterlassen werden, haftet dieser für jeden daraus erwachsenden Nachteil

5. Leistungserbringung und Verrechnung

Die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen erfolgt auf Lehrberuf.info.
Lehrberuf.info ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Einschaltung auch anderweitig zu verbreiten, zB auf Partner-Homepages oder auf eigenen weiteren Webseiten (z.B. Jooobs.at). Für derartige freiwillige Mehrleistungen werden keine zusätzlichen Kosten verrechnet.

Der Auftraggeber erklärt, die Veröffentlichung seiner Einschaltung grundsätzlich nur in vorstehend bezeichnetem Rahmen zu wünschen, nimmt jedoch zur Kenntnis, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik weder unbefugtes Kopieren von Lehrberuf.info -Inhalten durch andere Internet-Anbieter noch entsprechende Verlinkungen oder Framings von dritter Seite zur Gänze ausgeschlossen werden können und daher Lehrberuf.info diesbezüglich keinerlei Haftung übernimmt. Lehrberuf.info wird jedoch alle technisch und rechtlich möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Unterbindungen derartiger Praktiken setzen; Hiefür allenfalls erforderliche Zustimmungen des Kunden gelten mit Vertragsabschluss als erteilt.

5.1 Werbewiedergabe

Lehrberuf.info gewährleistet eine nach dem jeweils aktuellen technischen Standard bestmögliche Wiedergabe der Werbeanzeige. Für Fehlfunktionen aufgrund Verwendung ungeeigneter Hard- oder Software bzw. unzureichender Voraussetzungen von technischen Geräten, Hilfsmitteln, Datenträgern, Betriebssystemen etc. auf Seiten des Kunden sowie für Schäden durch Viren, Fehlfunktion externer Kommunikationsnetze oder Zwischenspeicherung allenfalls unvollständiger/inaktueller Information auf Proxy-Servern ist jegliche Gewährleistung oder Haftung von Lehrberuf.info ausgeschlossen. (Nicht zu erwartende aber auch nicht auszuschließende) Ausfälle des eigenen Servers gelten nicht als rechtserhebliche Mängel in der Leistungserbringung.

Lehrberuf.info haftet als bloßer Anbieter der Lehrstellenplattform weder für bestimmte Erfolge geschalteter Werbeanzeigen (insbesondere das Zustandekommen entsprechender Rechtsgeschäfte) noch für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit bzw. Eignung der angebotenen Lehrstellen.

6. Verantwortung und Haftung für Anzeigen, Schutzrechte

Die volle Verantwortung für Form und Inhalt der Werbeanzeige bzw. diesbezüglicher Text- und Bildunterlagen und deren rechtliche Zulässigkeit liegt beim jeweiligen Kunden. Dieser verpflichtet sich neben der Beachtung aller für seine Einschaltung relevanten Rechtsvorschriften ausdrücklich zur Unterlassung der Gefährdung oder Verletzung von Rechten Dritter sowie insbesondere der Verbreitung pornographischer, gewaltverherrlichender oder sonst anstößiger Inhalte. Der Kunde erklärt weiters, bezüglich aller Schutzrechte an beigestellten Anzeigemitteln (z.B. Marken- u. Urheberrechte) in ausreichendem Maß verfügungsberechtigt zu sein und erteilt Lehrberuf.info mit dem Auftrag die Befugnis zu deren Verwendung im Rahmen der Vertragserfüllung.
Der Kunde erklärt, dass eventuell anfallende Schutzrechte für Autoren, Komponisten, Musikverleger, etc. vom Auftraggeber abgegolten wurden.

Lehrberuf.info ist zur Prüfung der Einschaltung auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

Der Auftraggeber/Werbekunde garantiert Lehrberuf.info, dass sein Eintrag (einschließlich etwaiger Bilder) gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen verstößt und Rechte Dritter nicht verletzt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Lehrberuf.info hinsichtlich aller Ansprüche, die auf das erschienene Werbeinserat begründet werden, schad- und klaglos zu halten und für dadurch erwachsene Nachteile volle Genugtuung zu leisten. Dies gilt insbesondere für alle Arten wettbewerbs-, urheber- oder sonstiger immaterialgüterrechtlicher Ansprüche, für Schadenersatzansprüche auf gleich welcher Rechtsgrundlage, für verwaltungsbehördliche und gerichtliche Strafen sowie sämtliche Rechtsfolgen nach dem Mediengesetz (Entschädigungen, Einschaltkosten von Gegendarstellungen, Mitteilungen oder Urteilsveröffentlichungen etc.).

Die Verpflichtung des Auftraggebers zur Schad- und Klagloshaltung umfasst alle anfallenden Verfahrenskosten bzw. Kosten notwendiger und zweckentsprechender Rechtsverteidigung bzw. namentlich auch jene Fälle, in denen Lehrberuf.info das Ausnützen eines Inserats zu Zwecken eigenen Wettbewerbs vorgeworfen wird. Lehrberuf.info ist zur inhaltlichen Prüfung des Inserates oder eines Gegendarstellungsbegehrens nicht verpflichtet.

Lehrberuf.info haftet als bloßer Anbieter der Werbeplattform weder für bestimmte Erfolge geschalteter Anzeigen (insbesondere das Zustandekommen entsprechender Rechtsgeschäfte) noch für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit bzw. Eignung der angebotenen Stellen.

Eine von Lehrberuf.info eingetragene Werbeeinschaltung ist vom Kunden unverzüglich nach Veröffentlichung auf etwaige Mängel zu prüfen. Wird innerhalb von 3 Werktagen ab Freischaltung keine schriftliche Mängelrüge erstattet, gilt die Auftragserfüllung als mangelfrei anerkannt.

Im Falle einer angedrohten Inanspruchnahme des Rechtsweges wegen behaupteter Rechtsverletzungen durch ein Inserat ist Lehrberuf.info berechtigt, Name und Anschrift des Auftraggebers bzw. der zwischengeschalteten Agentur demjenigen bekannt zu geben, der Ansprüche aus derartigen Verstößen glaubhaft macht.

7. Sonstiges

Der registrierte User und Werbekunde erklärt sich bis auf jederzeitigen Widerruf mit der Zusendung elektronischer Post vonseiten Lehrberuf.info, auch als Massensendung und/oder zu Werbezwecken, einverstanden. Sämtliche rechtsgeschäftliche Erklärungen und sonstige Informationen von Lehrberuf.info werden auf elektronischem Weg an die jeweils zuletzt bekannt gegebene e-Mail-Adresse des Kunden übermittelt. Bis zur Mitteilung diesbezüglicher Änderungen durch den Kunden gelten an die alte Adresse zugesandte Nachrichten als diesem zugegangen.

Der Werbekunde/ der Kooperationspartner nimmt zur Kenntnis, dass seine von ihm übermittelten Daten von Lehrberuf.info für eine effektive Kundenevidenz benötigt und zu diesem sowie zu Zwecken eigener Marketingmaßnahmen gespeichert und verarbeitet werden. Eine externe Weitergabe erfolgt nur auf behördlichen Auftrag oder bei glaubhaft gemachten rechtlichen Interessen Dritter im zur jeweiligen Rechtsverfolgung erforderlichen Ausmaß. Lehrberuf.info ergreift im übrigen alle technisch und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die gespeicherten Daten gegen unberechtigte Zugriffe Dritter zu schützen.

Soweit eine Schadenshaftung von Lehrberuf.info nach diesen AGB oder ergänzendem Recht in Betracht kommt, ist sie auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz - darüber hinaus der Höhe nach auf das jeweils geleistete Entgelt beschränkt. Der Ersatz mittelbarer Nachteile, insbesondere von Folgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

Lehrberuf.info kooperiert mit verschiedenen Partnern und verlinkt zu deren Seiten. Lehrberuf.info kann für Angebote der Partner (Produkte, Service, Informationen, Aktualität, Berechtigung für Lehrlingsausbildung, etc.) nicht haftbar gemacht werden. Lehrstellenanbieter sind selbst für die Aktualisierung ihrer Einträge verantwortlich.

Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das für den Sitz von Lehrberuf.info sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart, Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.